Herzlich
Willkommen

Unser Land hat die Chance, eine neue Regierung und eine neue und zukunftsgerichtete Politik zu wählen. Die Herausforderungen sind enorm und ich freue mich, meine Partei als niedersächsische Spitzenkandidatin in den Wahlkampf zu führen. Denn ich möchte die Zukunft unseres Landes mitgestalten.

Filiz Polat

Zusammenhalt durch Veränderung

Anpacken für den Klimaschutz

Hochwasser und Dürren werden immer alltäglicher, der Meeresspiegel steigt. Die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen muss unser politisches Handeln bestimmen – deswegen muss Deutschland seine Klimaziele einhalten. Ambitionierter Klimaschutz bringt riesige Chancen mit sich: er schafft neue sichere Arbeitsplätze und klimagerechten Wohlstand, macht unsere Städte und ländlichen Räume lebenswerter. Für uns ist klar: Klimaschutz muss für alle und überall möglich und bezahlbar sein.

Ackern für unsere Artenvielfalt

Es gibt keinen Planeten B. Täglich sterben über 100 Pflanzen- oder Tierarten unwiederbringlich aus. Sauberes Wasser, gesunde Böden und gute Luft sind unsere Existenzgrundlage. Plastikmüll, Pestizide und Abgase lösen sich nicht einfach auf – deshalb müssen wir JETZT Natur und Umwelt schützen. Die Grundlagen unseres Lebens zu schützen und eine lebenswerte und gerechte Welt voller Artenvielfalt für alle zu schaffen ist unsere oberste Priorität.  Dazu braucht es ein Sofortverbot von Glyphosat und ein generelles Pestizidverbot in Trinkwasserschutzgebieten.

Beste Wahl für gesundes Essen

Unser Ziel ist eine Landwirtschaft, die ohne Gift, Gentechnik und Tierleid gesundes Essen für alle erzeugt. Dabei muss unseren Landwirt*innen ein gutes Familieneinkommen gesichert werden. Damit Landwirt*innen von ihrer Arbeit gut leben können, gesunde Nahrungsmittel produzieren, wir sauberes Wasser, artenreiche Wiesen, auf denen es brummt und summt, und fruchtbare Böden haben, muss die Landwirtschaft verlässliche Standards und finanziellen Ausgleich erhalten. Wir wollen die regionale Erzeugung und Vermarktung stärken. Wir brauchen einen Ökolandbau-Anteil von 30 Prozent und eine Halbierung des Antibiotika-Einsatzes bis 2030. Eine EU- Agrarpolitik, die für faire Entwicklungschancen sorgt, damit Kleinbäuerinnen und -bauern weltweit nicht mit hochsubventionierten europäischen Agrarprodukten konkurrieren müssen.

Familien stärken

Familien sind so vielfältig wie das Leben selbst. Wir stellen Kinder und Jugendliche ins Zentrum unserer Politik und sorgen dafür, dass sie sich bestmöglich und frei entfalten können. Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der nicht die soziale oder kulturelle Herkunft, Geschlecht, oder körperliche Voraussetzungen über die Zukunft von Menschen entscheiden, sondern deren Wünsche und Talente. Dazu müssen Kinderarmut bekämpft und Alleinerziehende gestärkt werden. Um die Gesellschaft zusammenzuhalten und Chancen gerechter zu verteilen, sollen Familien mit der Kindergrundsicherung gestärkt werden. Jugendliche stärker beteiligt werden und mit guten Kitas und modernen Schulen legen wir den Grundstein für faire Chancen und Perspektiven. 

Soziale Sicherheit schaffen

Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich in Deutschland aufgrund der Corona-Pandemie nur weiter verschärft. Es gibt noch viele zu viele Menschen, die in Leiharbeit, Minijobs oder immer wieder in befristeten Jobs beschäftigt sind. Dazu braucht es zielgerichtete Hilfen für die betroffenen Branchen und einen höheren Mindestlohn von 12 Euro. Zusätzlich sollen Leiharbeiter*innen vom ersten Tag an die gleiche Entlohnung erhalten wie Stammbeschäftigte – plus Flexibilitätsprämie. Wir bauen die sozialen Sicherungssysteme schrittweise zu einer solidarischen Bürger*innenversicherung für alle um, beenden die Drei-Klassen-Medizin und stabilisieren das Rentenniveau.

Einwanderungsgesellschaft gestalten – Asylrecht verteidigen

Eine Welt in Bewegung verlangt nach neuen Antworten. Unser Ziel ist die Gestaltung einer Einwanderungsgesellschaft, die die Interessen und Talente der Menschen in den Mittelpunkt stellt und gleichzeitig dafür sorgt, den Bedarf an Arbeitskräften in Deutschland auch in Zukunft zu decken. Wir führen eine Talentkarte für Arbeitskräfte ein. Einwander*innen können sich so in Deutschland unbürokratisch einen Job suchen – und so für sich und ihre Familie eine neue Zukunft in Deutschland aufbauen. Das Grundrecht auf Asyl gilt für uns uneingeschränkt, ist Teil unseres Grundgesetzes und eine Lehre aus der Verfolgungs- und Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus.

Welt im Blick, Europa im Herzen

Wir sind die politische Kraft, die Europa gegen den Rechtsnationalismus und die Spaltung verteidigt. Denn die Europäische Union ist unser Zuhause und die Garantie für Frieden und Demokratie. Immer mehr Herausforderungen sind europäisch und global. Sie bewältigen wir nur in einer starken Europäischen Union, die Handlungswillen und Handlungsfähigkeit zusammenbringt und die von ihren Bürger*innen aktiv mitgestaltet wird. Unsere Projekte sind bürgernah und gesamteuropäisch: Naturschutz, grenzüberschreitende Bahn- und Datennetze, Forschung, Kulturaustausch, Jugendprogramme und Freiwilligendienste.

Welthandel fair gestalten – Frieden und Abrüstung

Deutschland trägt derzeit mit Rüstungsexporten an Diktaturen und Krisenregionen zur Unsicherheit in der Welt bei. Deshalb beenden wir solche Exporte mit einem verbindlichen Rüstungsexportkontrollgesetz. Entfesselte internationale Finanzmärkte und große Konzerne haben einen zu starken Einfluss auf politisches Handeln gewonnen. Wir setzen uns für faire Handelsabkommen mit ökologischen und sozialen Standards weltweit ein. Dennoch muss Handel fair sein, Regeln müssen von allen Ländern gemeinsam verhandelt werden, also multilateral. Das muss im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) geschehen. Denn sonst machen die mächtigen Länder die Spielregeln und die armen haben das Nachsehen.

Steuersümpfe austrocknen ist die Devise

Superreiche und internationale Konzerne drücken sich weiterhin um ihren Beitrag für das Gemeinwohl oder, wie im Falle der Cum-Ex-Steuertricks, bereichern sich sogar auf Kosten der Gesellschaft. Steuervermeidung und -hinterziehung müssen wirkungsvoller verhindert und bestraft werden. Uns entgehen jedes Jahr viele Milliarden Euro durch die bisherige Untätigkeit. Wir werden bei dem Kampf gegen Steuerbetrug auch national vorangehen – mit einem eigenständigen Gesetz gegen Wirtschaftskriminalität. Die Besteuerung für EU-weit operierende Unternehmen soll vereinfacht und Steuervermeidung ausgeschlossen werden.

Mehr Mobilität und weniger Verkehrsbelastungen für alle

Der Verkehr ist für ein fünftel der Treibhausgasemissionen verantwortlich – im Gegensatz zu anderen Sektoren hat sich der CO2-Ausstoß im Verkehr nur unmerklich verringert. Im Jahr 2020 wurden 125 Kilometer Straßen des Bundes neugebaut, aber null Meter Schienenweg. Wir GRÜNE denken Mobilität neu. Mehr Lebensqualität, weniger Lärm, Dreck und Stau. Wir laden alle ein, an der Verkehrswende aktiv mitzuwirken. Wir wollen ein neues, zukunftsfähiges und vielfältiges Mobilitätsangebot. Dazu braucht es ein dichtes und modernisiertes Bus- und Bahnnetz, das Pünktlichkeit und aufeinander abgestimmte Anschlüsse in ganz Deutschland – und dort wo möglich auch grenzüberschreitend in ganz Europa – garantiert. Ebenso gehören dazu sichere und schnelle Wege für alle Fahrradfahrer*innen von jung bis alt, „saubere“ Autos und die Stromtankstelle gleich um die Ecke.

Bereit, weil Ihr es seid!

Unser Bundestagswahlprogramm 2021 ist richtungsweisend für das nächste Jahrzehnt – Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und zukunftsfähiges Wirtschaften:

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